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Gefahrstoffverordnung

Immer noch gültig: GefStoffV 2010

Die am 01.12.2010 in Kraft getretene letzte Neufassung der Gefahrstoffverordnung wurde mit Beschluss des Bundesrats am 14.10.2016 vermutlich zum letzten Mal revidiert. Am 18.11.2016 wurde der Beschluss im BGBl. I Nr. 54, Seite 2549, veröffentlicht und trat damit am 19.11.2016 in Kraft.

Grund für diese Revision war die Verordnung 2014/27/EU, in der die Umsetzung der CLP-Verordnung in nationale Regelungen, u. a. also auch in die Gefahrstoffverordnung, bis zum 01.06.2015 gefordert wird. Es ist unklar, warum die Umsetzung der Verordnung 2014/27/EU – die schließlich ja nationalen Gesetzescharakter hat – nicht gleichzeitig mit der Revision erfolgte, in der der betriebliche Explosionsschutz aus der Betriebssicherheitsverordnung in die Gefahrstoffverordnung verlagert wurde.

Die Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die CLP-Verordnung erfolgte leider nur sehr lückenhaft. So werden die Termini der CLP-Verordnung zwar teilweise verwendet bzw. kommentarlos zitiert – wie die Gefahrenklassen – aber ohne die jeweilige Bedeutung zu erklären.

Durch die Anpassung an die CLP-Verordnung hat sich der Aufbau der Gefahrstoffverordnung nicht verändert und der Inhalt nur dahingehend, dass Gefahrstoffe nicht mehr nach Gefährlichkeitsmerkmalen, sondern nach Gefahrenklassen eingeteilt und bewertet werden.

Im Internet steht wie bisher der Text der jeweils aktuell gültigen Fassung der Gefahrstoffverordnung zur Verfügung. Ebenso die ergänzenden TGRS und BekGS.