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Arbeitsmedizinische Vorsorge

Der Begriff "Arbeitsmedizinische Vorsorge", wie in Zusammenhang mit der Gefahrstoffverordnung und der Arbeitsmedizinischen Vorsorge-Verordnung (ArbMedVV) verwendet wird, umfasst nicht die gesamte betriebsärztliche Tätigkeit. Er beinhaltet nur die Beurteilung und das Vorschlagen adäquater Maßnahmen zur Vermeidung arbeitsbedingter Erkrankungen bezüglich Arbeitsstätte, Arbeitsplatz, Arbeitsmitteln, Arbeitsverfahren, Arbeitsstoffen, Arbeitsorganisation und Verhalten der Mitarbeiter.

Zu dem hier verwendeten Begriff "Arbeitsmedizinische Vorsorge" gehören keine betriebsärztlichen Feststellungen, keine betriebsärztlichen Beratungen und keine körperlichen oder klinischen Untersuchungen zur Einstellung oder zur Feststellung der Eignung bzw. Tauglichkeit für bestimmte Tätigkeiten nach anderen Regelwerken, sofern diese nicht explizit in der Gefahrstoffverordnung bzw. der Arbeitsmedizinischen Vorsorge-Verordnung genannt sind.

Grundlegend sind die Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG), das den Arbeitgeber dazu verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu treffen (§ 3 ArbSchG), die Arbeitsbedingungen zu beurteilen und zu dokumentieren (§ 5 ArbSchG), arbeitsmedizinische Vorsorge zu ermöglichen (§ 11 ArbSchG) und die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu unterweisen (§ 12 ArbSchG). Bezüglich der aus der Gefahrstoffverordnung heraus resultierenden Anforderungen an die arbeitsmedizinische Vorsorge und die Pflichten der Betriebsärzte ist die im Jahre 2008 aus der Gefahrstoffverordnung ausgegliederte Arbeitsmedizinische Vorsorge-Verordnung zu beachten.

Im Sommer 2013 wurde die Arbeitsmedizinische Vorsorge-Verordnung gründlich überarbeitet und neue Gesichtspunkte in der Zusammenarbeit zwischen Betriebsarzt, Arbeitgeber und Beschäftigtem eingeführt. Die bisher von Beschäftigten als Zwang und von einigen Betriebsärzten auch so empfundene Aufforderung zur Teilnahme an Pflichtuntersuchungen wurde relativiert und auf wenige Ausnahmen beschränkt; das betrifft auch das Biomonitoring.

Die Auswirkungen dieser Revision spiegeln sich in den folgenden Bausteinen wieder: 

   ●  Ziele der arbeitsmedizinischen Vorsorgemaßnahmen
   ●  Beschreibungen diverser arbeitsmedizinischer Vorsorgemaßnahmen 
   ●  Atemwegserkrankungen und mögliche Präventionsmöglichkeiten
   ●  Hauterkrankungen und mögliche Präventionsmöglichkeiten

Um sicherzustellen, dass die Durchführung der speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen den allgemein anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin entspricht, wurden Handlungsanleitungen für die untersuchenden Ärzte erarbeitet, die so genannten Berufsgenossenschaftlichen Grundsätze. Diese stellen zwar keine verbindlichen Rechtsnormen dar, doch helfen sie bei der einheitlichen Beurteilung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse. Die einzelnen Grundsatz- oder kurz “G-Untersuchungen” beziehen sich auf bestimmte Tätigkeiten oder Gefahrstoffkontakte.

Neben dem Betriebsverfassungsgesetz, in dem das Mitwirkungsrecht der Vertreter der Arbeitnehmerschaft (Betriebs- oder Personalrat) bei Vereinbarungen zur Durchführung bestimmter arbeitsmedizinischer Untersuchungen festgelegt ist, werden in der Gefahrstoffverordnung weitere Fälle der notwendigen Zusammenarbeit genannt, z. B. in § 14 Abs. 3 GefStoffV 2010.

Der Betriebsarzt stellt eine Vorsorgebescheinigung aus.

Die arbeitsmedizinischen Vorschriften gelten ohne Abstriche und ohne Änderungen auch für Laborbereiche. Insbesondere bei Tätigkeiten mit in der Anlage zur ArbMedVV genannten Gefahrstoffen bzw. bei dort genannten Tätigkeiten sind die vorgesehenen Vorsorgemaßnahmen anzuwenden bzw. durchzuführen.