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Anzeige von Tätigkeiten mit Asbest

Während bis zur Gefahrstoffverordnung 2010 Tätigkeiten mit krebserzeugenden (heute als kanzerogenen bezeichneten) Stoffen der zuständigen staatlichen Behörde gemeldet werden mussten, ist eine Anzeige seit der Gefahrstoffverordnung 2010 nur noch bei Tätigkeiten mit Asbest vorgeschrieben. Die Anzeige kann unternehmens- oder objektbezogen erstellt werden. Wenn Tätigkeiten geringen Umfangs durchgeführt werden, können die jeweilige Arbeitsstätte und das Datum der Durchführung in einem verkürzten Formular kurzfristig angezeigt werden, vorausgesetzt, die unternehmensbezogenen Daten sind mindestens 7 Tage vor Tätigkeitsbeginn angezeigt worden. In der TRGS 519 werden die drei möglichen Fälle der Anzeige beschrieben und die dafür jeweils erforderlichen Formulare vorgegeben, die wir hier zusammengestellt haben:

Anzeige, basierend auf unternehmensbezogenen Daten

In der Anlage 1.1 der TRGS 519 ist das erforderliche Anzeigeformular vorgegeben, mit dem unternehmensbezogene Daten der zuständigen staatlichen Behörde, der zuständigen Berufsgenossenschaft und der Personalvertretung mitgeteilt werden. Die Anzeige hat spätestens 7 Tage vor Tätigkeitsbeginn zu erfolgen.

Anzeige bei Tätigkeiten mit geringem Umfang

In dem Formular in Anlage 1.2 der TRGS 519 werden für Tätigkeiten geringen Umfangs die Adresse der Arbeitsstätte und das Datum der geplanten Tätigkeit der stattlichen Behörde und der zuständigen Berufsgenossenschaft kurzfristig angezeigt. Das Formular kann zum einen nur für Tätigkeiten geringen Umfangs genutzt werden und zum anderen nur, wenn die unternehmensbezogenen Daten (Formular der Anlage 1.1 der TRGS 519) bereits mindestens 7 Tage zuvor angezeigt wurden. Die in der Anzeige für Tätigkeiten geringen Umfangs genannte Arbeitsstätte kann von der in der Anzeige der unternehmensbezogenen Daten genannten Arbeitsstätte abweichen.

Anzeige, basierend auf objektbezogenen Angaben

In dem in der Anlage 1.3 der TRGS 519 vorgestellten Meldeformular werden für die geplante Tätigkeit mit Asbest die Adresse der Arbeitsstätte, die Dauer der Tätigkeiten, der Personalaufwand sowie weitere Durchführungsdetails der zuständigen staatlichen Behörde, der Berufsgenossenschaft und der Personalvertretung mitgeteilt. Die Anzeige hat mindestens 7 Tage vor Tätigkeitsbeginn zu erfolgen.