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Fehleinschätzung vermeiden

Da die CLP-Verordnung nicht komplett in der Gefahrstoffverordnung 2010 umgesetzt wurde, sind die darin verwendeten Gefahrenklassen weder in den Reglungen der §§ 8 bis 12 genannt noch gibt es eine „Zuordnungstabelle“ aus der die gängigen Beispiele ersichtlich wären. Viele Kollegen, insbesondere die bei KMU, haben vermutlich nicht immer eine Vorstellung, welches Gefährlichkeitsmerkmal nach § 3 GefStoffV einigen neuen Gefahrenklassen zuzuordnen ist. Auch die BekGS 408 gibt für diese Fragen keinerlei Hilfestellung. Ohne das Sicherheitsdatenblatt, in dem der Inverkehrbringer bis zum 01.06.2015 sowohl die alte Einstufung nach der Stoff-Richtlinie als auch die neue Einstufung nach der CLP-Verordnung angeben muss, sind diese Fragen der Zuordnung für die meisten Arbeitgeber sicher nicht zu beantworten. Im Zweifelsfall sollte man sich bei solchen Stoffen also nicht für eine Tätigkeit mit geringer Gefährdung entschließen.

Giftige oder sehr giftige Stoffe werden nicht mehr explizit von der Regelung zur geringen Gefährdung ausgeschlossen. Insbesondere waren sie zunächst dann ausgenommen, wenn sie nur als oral giftig eingestuft sind und keine Gefährdung durch inhalative oder dermale Exposition darstellen; erst auf Drängen und Beschluss des Bundesrats wurde auch die orale Gefährdung in den
§ 9 Abs. 1 GefStoffV 2010 aufgenommen. Grundsätzlich gilt für alle Gefährdungen, sobald ein bestehender AGW überschritten wird, kann die Tätigkeit nicht mehr als Tätigkeit mit geringer Gefährdung betrachtet werden, denn es müssen zusätzliche Schutzmaßnahmen nach § 9 GefStoffV in Betracht gezogen werden.

In Lagern, zum Teil sicher auch an den meisten Stellen, an denen in der Nähe des Arbeitsplatzes nur „aufbewahrt“ wird, ist die Voraussetzung der geringen Menge nicht gegeben, d. h. die für Tätigkeiten mit geringer Gefährdung geltenden Erleichterungen von den sonst erforderlichen Maßnahmen des Abschnitts 4 gelten nicht für die Tätigkeit des Lagerns/Aufbewahrens! Zu diesen Tätigkeiten zählen zumindest das Einlagern, das Entnehmen sowie das Ab- und Umfüllen. Hierfür sind daher in jedem Fall Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen zu erstellen sowie die betroffenen Beschäftigten zu unterweisen. Auch das Führen eines Gefahrstoffverzeichnisses ist erforderlich, denn beim Lagern können die Erleichterungen nach § 6 Abs. 10 GefStoffV 2010 nicht in Anspruch genommen werden, da die Bedingungen des 3. Satzes nicht erfüllt sind.

Sind die Risiken, die mit einer Fehleinschätzung verbunden sind, es wert, dass für die eine oder andere Tätigkeit der Aufwand zu hoch ist, um eine Betriebsanweisung zu erstellen, die Mitarbeiter zu unterweisen oder die Tätigkeit im Gefahrstoffverzeichnis einzutragen? Eine Tätigkeit mit geringer Gefährdung kann nur vereinzelt auftreten. Der dadurch anfallende Arbeitsaufwand kann daher auch nur vereinzelt sein und er steht in den meisten Fällen in keinem Verhältnis zu dem erhöhten Risiko der Gefährdung der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten.