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Grundpflichten als Schutzmaßnahmen

Die Grundpflichten des § 7 GefStoffV 2010 sind immer einzuhalten. Sie gelten also auch für Tätigkeiten mit brand- und explosionsgefährlichen Stoffen zusätzlich zu den im § 11 GefStoffV 2010  und § 12 GefStoffV 2010 genannten ergänzenden Schutzmaßnahmen oder den in Anhang I Nr. 1 GefStoffV genannten besonderen Vorschriften und zusätzlich zu den allgemeinen Schutzmaßnahmen.

Ein großer Teil dieser Grundpflichten ist auch Bestandteil der TRGS 500, nachdem diese im Jahre 2008 an die Gefahrstoffverordnung angepasst worden ist. 

Bevor man sich zu sehr und vielleicht etwas einseitig auf die Grundpflichten konzentriert und den Blick nur darauf wirft, sei darauf hingewiesen, dass es weitere Anforderungen gibt, die immer eingehalten werden müssen, auch wenn sie nicht in den Grundpflichten explizit erwähnt sind. Hierzu zählen insbesondere die im § 6 GefStoffV 2010 angegebenen Aufgaben zur Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung, die zum Teil die Basis für die Grundpflichten ergeben und dort benötigte Informationen beinhalten. Neben den Ausführungen zur Gefährdungsbeurteilung finden sich im § 6 auch die Verpflichtung zur allgemeinen und speziellen Informationsermittlung sowie die Aufgabe oder Pflicht, nicht gekennzeichnete Stoffe und Gemische einzustufen bzw. zumindest die davon ausgehenden Gefährdungen zu bestimmen oder auch die grundsätzliche Verpflichtung zur Führung eines Gefahrstoffverzeichnisses.

Bei den Grundpflichten ist auch festgelegt, in welcher Reihenfolge die Schutzmaßnahmen zu ermitteln sind:
  1.  Die Gestaltung geeigneter Anwendungsverfahren und Steuerungseinrichtungen, der Einsatz emissionsarmer Anwendungsverfahren
       sowie die Verwendung geeigneter Arbeitsmittel.
  2.  Anwendung kollektiver Schutzmaßnahmen technischer Art, möglichst nahe an der Gefahrenstelle, sowie Anwendung geeigneter
       organisatorischer Maßnahmen (s. auch
Allgemeine technische und organisatorische Schutzmaßnahmen).
  3.  Erst wenn feststeht, dass eine Gefährdung durch Maßnahmen nach Nr. 1 und Nr. 2 nicht verhütet werden kann, ist die Anwendung
       von persönlichen Schutzmaßnahmen gestattet.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderliche persönliche Schutzausrüstung jederzeit einsatzbereit zur Verfügung zu stellen, während die Beschäftigten verpflichtet sind, die angeordnete persönliche Schutzausrüstung zu tragen.

Die Grundpflichten sind immer zu beachten und zu erfüllen, unabhängig davon, ob es sich um Tätigkeiten mit geringer Gefährdung handelt, bei denen die allgemeinen Schutzmaßnahmen zutreffend sind oder ob es sich um Tätigkeiten handelt, bei denen neben den allgemeinen auch erforderliche zusätzliche oder sogar neben den allgemeinen und erforderlichen zusätzlichen auch noch besondere Schutzmaßnahmen in Betracht zu ziehen sind.

Die Beachtung und Einhaltung der Grundpflichten ist Voraussetzung dafür, dass die in den Paketen der Schutzmaßnahmen beschriebenen Maßnahmen ausreichend sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht zu gefährden. So ist beispielsweise der Erfolg des in einem Schutzpaket als letztes Mittel zur Diskussion gestellten Tragens von PSA davon abhängig, dass diese in funktionsfähigem Zustand gelagert wird, so dass sie im Bedarfsfall sofort zur Verfügung steht und die in sie gesetzte Schutzfunktion auch tatsächlich erfüllen kann, was in den Absätzen 6 und 7 des § 7 GefStoffV 2010  gefordert wird.