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REACH: Registrierung von Stoffen

Ziel der REACH-Verordnung ist es, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt sicherzustellen sowie den freien Verkehr von Stoffen als solchen, in Gemischen oder in Erzeugnissen zu gewährleisten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Innovation zu verbessern.

Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine für in Europa ansässige Hersteller und Importeure verpflichtende Registrierungsbestimmung vorgesehen. Dazu müssen von Herstellern bzw. Importeuren Daten über die hergestellten oder eingeführten Stoffe ermittelt werden, die stoffspezifischen Risiken bewertet und geeignete Risikomanagementmaßnahmen entwickelt werden, die den Anwendern über das Sicherheitsdatenblatt zur Verfügung gestellt werden. Die grundsätzlichen Anforderungen des Artikels 5 der REACH-Verordnung zur Registrierung beziehen sich explizit auf Stoffe als solche. Die Registrierung von Gemischen ist ausdrücklich nicht zugelassen; REACH fordert vielmehr eine Aufspaltung von Zubereitungen in deren Bestandteile und deren stoffliche Registrierung und Zulassung, s. auch Herstellung von Gemischen.

Um die stoffspezifischen Schutzmaßnahmen oder Risikomanagementmaßnahmen festlegen zu können, muss die genaue Beschreibung Tätigkeit mit oder der Verwendung des Stoffes, des Gemischs oder des Erzeugnisses Bestandteil Registrierungsantrages sein. Konsequenterweise müssen neben der aussagekräftigen Beschreibung der beantragten Verwendungen auch Details, wie die beantragten Tätigkeitsmengen und die vorgesehenen Tätigkeitsparameter Bestandteil des Antrags und der angestrebten Bewilligung (Registrierung) sein.

Wenn bei einem Inverkehrbringer die beabsichtigte Verwendung nicht genehmigt (registriert) wurde, muss der Anwender entweder einen anderen Hersteller, einen anderen Importeur, einen anderen Händler oder einen anderen Lieferanten finden, bei dem die Verwendung mit dem Stoff so registriert ist – wie er sie durchführen will – oder er muss die Registrierung (Genehmigung) selber bei der ECHA beantragen. Die Verwendung von nicht registrierten Stoffen zur Durchführung von für diese Stoffe nicht registrierten Tätigkeiten ist ebenso verboten wie die Verwendung eines Stoffes in einer für einen anderen Stoff registrierten Tätigkeiten. Es kommt weder darauf an, ob der Umgang mit einem Stoff oder die Durchführung einer bestimmten Tätigkeit beantragt und bewilligt worden ist, sondern stets nur auf die Kombination des vorgesehenen Stoffes, dessen eingesetzter Form und Menge sowie die damit durchzuführende Tätigkeit.

Von der Registrierungspflicht gibt es nur wenige Ausnahmen. Am bekanntesten und wichtigsten ist die, dass in Verkehr gebrachte Mengen dann von der REACH-Verordnung freigestellt sind, wenn es sich dabei um hergestellte bzw. in Verkehr gebrachte Mengen von kleiner als eine Tonne pro Jahr handelt.

Nach einer Phase, in der auf einer sehr kleinen Datenbasis Vorregistrierungen unabhängig von der Herstellungsmenge möglich waren, verlangte REACH eine Vollregistrierung, für die es mengenabhängige Übergangsregelungen gab. Inzwischen sind alle Übergangsfristen abgelaufen.