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CLP: Allgemeine Einführung in die Verordnung

Die CLP-Verordnung trat als europäische Verordnung am 20.01.2009 in Kraft. Wie alle europäischen Verordnungen kann sie von den Mitgliedsstaaten nicht geändert werden, sondern tritt so in Kraft, wie sie veröffentlicht worden ist. Auf nationaler Ebene haben europäische Vorschriften Gesetzescharakter und rangieren über den nationalen Regelungen, die an die Regelungen der europäischen Verordnungen angepasst werden müssen.

Die CLP-Verordnung besteht aus sieben Titeln und heute acht Anhängen.

Nachträge zur CLP-Verordnung werden ebenfalls als Verordnungen im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Sie treten ebenfalls jeweils 20 Tage nach der Veröffentlichung direkt in allen Mitgliedsstaaten in Kraft und bedürfen ebenfalls keiner nationalen Umsetzung, können also ebenfalls nicht geändert werden. Diese Änderungen werden nicht, wie wir es von deutschen Regelwerken gewohnt sind, in einem Werk zusammengeführt und fortgeschrieben. UnterKonsolidierte Fassung der CLP-Verordnung  stellen wir die aktuelle, inoffiziell konsolidierte Fassung in deutscher Sprache zur Verfügung.

Juristisch bindend sind nur die Texte der europäischen Verordnungen, die im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden sind. Da konsolidierte Fassungen nicht im Amtsblatt veröffentlicht werden, haben sie nur informativen Charakter. Wer ganz sicher gehen möchte, muss auf die Original CLP-Verordnung  und die einzelnen veröffentlichten Änderungsverordnungen – oder sonstige im Amtsblatt veröffentlichen Mitteilungen – zurückgreifen. Als Hilfestellung bieten wir eine tabellarische Zusammenstellung der Änderungen an, jeweils mit einer Inhaltsübersicht, um die jeweils durchgeführten Änderungen leichter identifizieren zu können.

Grundsätzlich bestehen Unterschiede zwischen Stoff- bzw. Stoffrichtlinie und der CLP-Verordnung hinsichtlich der Einteilung der Gefahrstoffe und Unterschiede in der Kennzeichnung. Unter CLP-Kennzeichnung stellen wir nicht nur die Gefahrenpiktogramme, Gefahrenklassen und Gefahrenkategorien nach CLP vor, sondern weisen auch auf die Gefahrenkategorien hin, die nicht mit einem Piktogramm gekennzeichnet werden.