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CLP: Berichtigungen im Anhang VI der Verordnung

Bei einer Überprüfung der Anhänge I, II, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 790/2009 der Kommission vom 10. August 2009 zur Änderung der CLP-Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die  Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen hat sich herausgestellt, dass bei der Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt Fehler unterlaufen sind. Diese festgestellten Fehler werden mit der VO (EU) 758/2013 nach nunmehr 4 Jahren berichtigt.

Die berichtigten harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen von Stoffen und Gemischen in Tabellen 3.1 und 3.2 des Anhang VI sollten ab dem Tag des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung gelten. Lieferanten sollten aber nicht verpflichtet sein, Stoffe und Gemischen neu zu kennzeichnen und neu zu verpacken, die bereits vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung (13.08.2013) gemäß der CLP-Verordnung in Verkehr gebracht wurden. Allerdings sollten die Lieferanten die Möglichkeit haben, die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung auf freiwilliger Basis auf bereits in Verkehr gebrachte Stoffe und Gemische anzuwenden.

Die Änderungen betreffen im Wesentlichen nur Hersteller oder Importeure, die Stoffe oder Produkte in Verkehr bringen und deswegen diese einstufen und kennzeichnen müssen. Das kann natürlich auch für den nachgeschalteten Anwender gelten, wenn er mit einem oder mehreren der betreffenden Stoffe umgeht und das hergestellte Erzeugnis wegen eines dieser Stoffe gekennzeichnet werden muss.

Diese Verordnung wurde am 10.08.2013 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und trat bereits am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung, also am 13.08.2013, in Kraft.