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REACH: Inhalt und Anwendung der Verordnung

"REACH" ist eine Abkürzung, die sich aus dem englischen Titel der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 "Registration, Evaluation, Authorization (and Restriction) of Chemicals" ableitet. Ins Deutsche übersetzt bedeutet das "Registrierung, Bewertung, Zulassung (und Beschränkung) chemischer Stoffe". Es gibt keine offiziell zusammengestellte konsolidierte Fassung der REACH-Verordnung. Wer eine juristisch korrekte Basis der Verordnung benötigt, wer also im offiziellen, rechtlich verbindlichen Text der REACH-Verordnung recherchieren will, der muss – ausgehend von der ersten Fassung der Verordnung – alle Änderungsverordnungen nacheinander überprüfen und durchgeführte Änderungen berücksichtigen. Zur Information reicht sicher in den meisten Fällen eine inoffiziell konsolidierte Fassung aus, deren aktuellste Fassung wir ebenfalls unter Aktueller Stand der REACH-Verordnung zur Verfügung stellen.

Wie alle europäischen Verordnungen hat auch REACH auf nationaler Ebene Gesetzescharakter und kann von keinem Mitgliedsstaat an nationale Gegebenheiten angepasst oder aus sonstigen Gründen geändert werden. REACH trat nach Verkündigung im Amtsblatt der Europäischen Union mit der in der Verordnung genannten Frist automatisch in allen Mitgliedsstaaten am 01.06.2007 in Kraft. Auf dem Gebiet der Gefahrstoffe gibt es zurzeit mehrere europäische Verordnungen, die REACH-Verordnung, die CLP-Verordnung und die jeweils dazu gehörenden Änderungsverordnungen.

Kernanliegen von REACH ist es, oberhalb bestimmter Mengenschwellen eine Registrierung von Stoffen sowie darüber hinaus eine Bewertung und Zulassung der Stoffe und der damit durchgeführten Tätigkeiten zu unterwerfen. REACH bezieht sich auf den gesamten Lebensweg eines Stoffes, das heißt von der Herstellung bis zur Entsorgung und bezieht dabei explizit alle Verwendungen mit ein. Dies bedeutet, dass alle Unternehmen, die Stoffe herstellen oder verwenden, von REACH betroffen sind. REACH wendet sich in Europa an alle Hersteller und Lieferanten, also Importeure, Inverkehrbringer oder Händler. Importeure handeln dabei für ausländische Hersteller. Jeder Inverkehrbringer einer Ware nach Europa hinein benötigt einen Importeur. Kernanliegen von REACH ist es, alle Stoffe oberhalb bestimmter Mengenschwellen einer Registrierung und Bewertung sowie darüber hinaus einer Zulassung der damit durchgeführten Tätigkeiten zu unterwerfen.

Die Registrierungspflicht nach REACH bezieht sich nur und ausschließlich auf Stoffe und damit weder auf Gemische noch auf Erzeugnisse. Das bedeutet nicht, dass bei Gemischen oder Erzeugnissen REACH nicht zu beachten ist. Im Falle der Herstellung von Gemischen müssen alle einzelnen Stoffe registriert worden sein und die Herstellung von Gemischen muss als vorgesehene Anwendung des Stoffes registriert sein. Ganz analog verhält es sich bei der Herstellung von Erzeugnissen. Wichtig ist, dass sowohl Gemische als auch Erzeugnisse meistens vom Nachgeschalteten Anwender hergestellt werden.

Neben der eigentlichen Registrierungspflicht von Chemikalien oder Chemikalien in Gemischen und Erzeugnissen sowie der damit durchführbaren Tätigkeiten und die darauf basierenden Zulassungen hat die REACH-Verordnung auch weiter Neuerungen oder Klarstellungen gebracht. Hierzu zählen

  ●  die Notwendigkeit der Registrierung, um den Gefahrstoff oder den Gefahrstoff in Gemischen oder Erzeugnissen überhaupt in Verkehr bringen
      oder nutzen zu können
  ●  die Einführung des Begriffs "Nachgeschalteter Anwender" und die Festlegung seiner Verantwortung als Hersteller und/oder Inverkehrbringer
  ●  die Pflicht der Inverkehrbringer (also Hersteller, Importeur, Händler oder Lieferanten) alle stoff- und ihnen bekannten tätigkeitsbezogenen
      Informationen an den Anwender weiterzugeben
  ●  die Pflicht der Information über neue stoff- und tätigkeitsbezogene Aspekte in der Kette der Akteure auch von unten nach oben,
      also von den Nachgeschalteten Anwendern ggf. über den Händler/Lieferanten hin zu den Herstellern bzw. Importeuren
  ●  die Aufnahme der Regelungen zum Sicherheitsdatenblatt in die europäische Verordnung

REACH bezieht sich auf den gesamten Lebensweg eines Stoffes, das heißt von der Herstellung bis zur Entsorgung und bezieht dabei explizit alle Verwendungen mit ein. Dies bedeutet, dass alle Unternehmen, die Stoffe herstellen, verwenden oder damit umgehen, von REACH betroffen sind und die vorgeschriebenen Informationspflichten zu beachten haben.

Die Einführung von REACH konnte nicht in allen Teilen von heute auf morgen durchgeführt werden und so mussten mehrere Übergangsfristen eingeräumt werden, die sich zum Teil über mehr als ein Jahrzehnt erstreckten. Von den verschiedenen, nach Herstellungsmenge gestaffelten Übergangsfristen zur Registrierung der Stoffe und Anwendungsverfahren ist nur noch ein Termin offen. Voraussetzung dafür, dass die Übergangsfristen genutzt werden können, war in der Regel, dass der Stoff und seine Anwendung vor dem 01.12.2008 korrekt vorregistriert wurden. Für Stoffe, die erstmals nach dieser Frist hergestellt oder eingeführt werden sollten, konnten eventuell besondere Regelungen nach Artikel 28, Nr. 6 REACH in Anspruch genommen werden. Unabhängig von den, auf die Herstellungsmengen bezogenen Übergangsfristen zur Registrierung gelten für alle Stoffe von Anfang an die in Titel IV der REACH-Verordnung festgelegten Informationspflichten entlang der Lieferkette in vollem Umfang und ohne eine Übergangsfrist, da diese Vorschriften nur von den Eigenschaften der jeweiligen Stoffe abhängig sind und keinen Mengenbezug enthalten!

Mit der Erwägung Nr. 18 überträgt die REACH-Verordnung die Verantwortung für das Risikomanagement auf die natürlichen oder juristischen Personen, die diese Stoffe herstellen, einführen, in Verkehr bringen oder verwenden. Kurz gesagt, die angesprochenen Unternehmen und deren Beschäftigte sind für ein ausreichendes Risikomanagement verantwortlich.

Stoffe, die in Mengen unter 1 t/a hergestellt werden, sind von der Registrierungspflicht in REACH ausgenommen und müssen von daher nicht zusammen mit den damit durchgeführten Tätigkeiten vor Inverkehrbringung oder Verwendung registriert und genehmigt werden.