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Bekanntmachungen zu Gefahrstoffen (BekGS)

Der Ausschuss für Gefahrstoffe erarbeitet auf dem Gebiet der Gefahrstoffe eine Reihe von unterschiedlichen Dokumenten zur Umsetzung der Gefahrstoffverordnung oder Erläuterung europäischer Richtlinien und Verordnungen, die jeweils vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialen im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben werden. 

Zu den bekanntesten und wichtigsten Veröffentlichungen gehören die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS). Punkte, die nicht in der Gefahrstoffverordnung geregelt werden, aber trotzdem für den betrieblichen Ablauf verbindlich sind und zu denen die Notwendigkeit einer Erläuterung gesehen wird, können nicht als TRGS veröffentlicht werden; in diesem Fall werden BekGS veröffentlicht. Aus diesem Grund musste vor Jahren die TRGS 220 Sicherheitsdatenblatt zurückgezogen werden, nachdem die bisherigen Regelungen zum Sicherheitsdatenblatt in der Gefahrstoffverordnung gestrichen wurden, weil diese Regelungen in der REACH-Verordnung verbindlich vorgegeben werden. Der Inhalt der ehemaligen TRGS 220 wurde aber – unabhängig vor der zugrunde liegenden Verordnung – als so interessant und wichtig für die betriebliche Umsetzung erachtet, dass daraus die BekGS 220 entstand. Im Gegensatz zu den Technischen Regeln besitzen diese Bekanntmachungen keine Vermutungswirkung.

Ein zweites typisches Beispiel einer Bekanntmachung zu Gefahrstoffen (BekGS) ist die BekGS 910 Risikowerte und Exposition-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen, in der Festlegungen zu einem neuen Grenzwertkonzept vorgestellt und Begriffe definiert wurden, die in der Gefahrstoffverordnung nicht vorkommen, beispielsweise "Stoffübergreifende Risikogrenzen" oder "Akzeptanz- und Toleranzrisiko". Die Umsetzbarkeit dieser BekGS wurde praktisch erprobt und führte zur Einbindung in der Gefahrstoffverordnung und zur Aufforderung die Akzeptanz- und Risikogrenzwerte zu beachten. Im Februar 2014 wurde die BekGS 910 in die TRGS 910 überführt.

Auch die BekGS werden auf dem Portal jeweils in der aktuellen Fassung vorgehalten.