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Substitutionsgebot

Das allgemeine Substitutionsgebot, so wie es im § 6 Abs. 1 Nr. 4 GefStoffV vorgegeben ist, wird in § 6 Abs. 8 Nr. 3 GefStoffV dahingehend präzisiert, dass ein Verzicht auf technisch mögliche Substitution nur bei den Tätigkeiten in der Gefährdungsbeurteilung begründet werden muss, bei denen – aufgrund der Eigenschaften der eingesetzten/entstehenden Stoffe und Gemische oder der angewendeten Verfahren – zusätzliche Schutzmaßnahmen nach § 9 GefStoffV oder besondere Schutzmaßnahmen nach § 10 GefStoffV erforderlich sind. Da also bei Tätigkeiten, bei denen nur die allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 GefStoffV erforderlich sind, ein Verzicht auf Substitution nicht dokumentiert werden muss, folgt, dass für diese Tätigkeiten kein Substitutionsgebot besteht.

V
on der Pflicht zur Substitution gibt es zwei weitere grundsätzliche Ausnahmen, die in der Gefährdungsbeurteilung ausgearbeitet und schlüssig begründet werden müssen:
  1.  Die Substitution des Gefahrstoffs oder des Verfahrens ist technisch nicht möglich.
  2.  Die Substitution des Gefahrstoffs oder des Verfahrens ist unzumutbar.

In der Gefahrstoffverordnung wird der Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit im Zusammenhang mit der Frage des Substitutionsgebots nicht explizit erwähnt. Lediglich die TRGS 600 beschreibt in der Anlage 3 detailliert das notwendige Vorgehen im Falle der Unzumutbarkeit. Eine entsprechende Ausarbeitung ist als Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung beizufügen, wenn wie oben geschildert, die Nicht-Umsetzung einer technisch möglichen Substitution mit wirtschaftlicher Unzumutbarkeit begründet werden soll.

In vielen Fällen ist die Unzumutbarkeit der Grund dafür, dass keine weniger gefährlicher Stoff eingesetzt werden, z. B. bei der Konditionierung des Speisewassers im Kraftwerksbetrieb mit Hydrazin, einem kanzerogenen Stoff. Die Verträglichkeit des Hydrazins mit den eingesetzten Baumaterialien wurde in jahrelangen Forschungsarbeiten nachgewiesen und hat sich in der Praxis bewährt. Ähnliche Untersuchungen und zufriedenstellende Betriebserfahrungen fehlen aber für Ersatzstoffe und da diese Untersuchungen sich über mehrere Jahre erstrecken würden und sehr teuer sind, wurde die Substitution des Hydrazins im Falle der Speisewasserkonditionierung als unzumutbar anerkannt.