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Substitutionsgebot

Die Erkenntnis ist nicht neu, dass die Substitution eines Gefahrstoffs mit einem ungefährlichen Stoff oder wenigstens mit einem weniger gefährlichen Gefahrstoff die beste Strategie ist, um die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten durch den Gefahrstoff nicht oder zumindest weniger zu gefährden. Wie in der Vergangenheit beziehen sich die Überlegungen zur Substitution nicht nur auf Gefahrstoffe, sondern auch auf das bei der Tätigkeit angewendete Verfahren, denn auch da besteht die Möglichkeit der Gefährdungsreduktion.

Während früher die Frage der Substitution in Abhängigkeit von den Gefahrstoffeigenschaften betrachtet wurde und grundsätzlich nur eine Empfehlung war und nur bei giftigen, sehr giftigen oder CMR-Stoffen als Pflicht gefordert wurde, ist diese Abstufung heute gestrichen und es gilt das Substitutionsgebot grundsätzlich für alle Tätigkeiten und für alle Gefahrstoffe, unabhängig von den jeweiligen Eigenschaften.

In § 6 Abs. 8 Nr. 3 GefStoffV 2010 ist festgelegt worden, dass bei Tätigkeiten mit Stoffen und Gemischen, bei denen die Zusätzlichen Schutzmaßnahmen nach § 9GefStoffV 2010 oder die Besonderen Schutzmaßnahmen nach § 10 GefStoffV 2010 erforderlich sind, begründet werden muss, warum eine technisch mögliche Substitution nicht durchgeführt wird. Wie in der Vergangenheit ist dabei sowohl eine Stoff- wie auch eine Verfahrenssubstitution in Betracht zu ziehen. Die Frage der Substitution hat die höchste Priorität unter den technischen Schutzmaßnahmen und ist an erster Stelle auszuwerten und zu entscheiden. Besonders bei kleineren Betrieben kann häufig das bei den Mustervorlagen zur Verfügung gestellte Formblatt verwendet werden, in dem die in den meisten Fällen relevanten Parameter angesprochen werden.

Von diesem grundsätzlichen Gebot sind die Tätigkeiten  ausgenommen, in denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist, dass die Allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 GefStoffV 2010, ausreichen, um die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu schützen. Hierzu zählen u.a. auch die Tätigkeiten mit geringer Gefährdung, wenn es sich dabei um Tätigkeiten mit kleinen Mengen handelt.

Darüber hinaus gibt es zwei weitere grundsätzliche Ausnahmen von der Pflicht zur Substitution, die in der Gefährdungsbeurteilung ausgearbeitet und schlüssig begründet werden müssen:
  1. Die Substitution des Gefahrstoffs oder des Verfahrens ist technisch nicht möglich.
  2. Die Substitution des Gefahrstoffs oder des Verfahrens ist aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar.

Ein Beispiel für eine technisch unmögliche Substitution ist, dass es nicht möglich ist, zum Auflösen von Kupfer Salpetersäure durch die weniger gefährliche Schwefelsäure oder Salzsäure zu ersetzen.

In der Gefahrstoffverordnung wird der Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit im Zusammenhang mit der Frage des Substitutionsgebots nicht explizit erwähnt. Lediglich die TRGS 600 beschreibt in der Anlage 3 detailliert das notwendige Vorgehen im Falle der Unzumutbarkeit. Eine entsprechende Ausarbeitung ist als Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung beizufügen, wenn wie oben geschildert, die Nicht-Umsetzung einer technisch möglichen Substitution mit wirtschaftlicher Unzumutbarkeit begründet werden soll. Hierzu kann die in Anlage 3 der TRGS 600 enthaltene Tabelle 1 als Vorlage genutzt werden.