Kurzinformation zum ECHA-Dokument „How to submit a CLH dossier“   

Die EUROPEAN CHEMICALS AGENCY (ECHA) hat im Mai 2021 einen Leitfaden mit dem Thema „How to submit a CLH dossier“ – Wie man ein CLH-Dokument (CLH = Harmonised Classification) einreicht – veröffentlicht. Das Dokument richtet sich in erster Linie an die Dossier Submitter (DS).  

Im Disclaimer wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Dokument um eine Unterstützung bei der Erfüllung der in den CLP-Vorschriften geregelten Vorgaben handelt. Der Leitfaden ändert nichts an der rechtlichen Grundlage, die durch die CLP- Regelungen geschaffen wurde und seine Verwendung liegt im Verantwortungsbereich der Anwender. Das Dokument stellt ausdrücklich keine Rechtsberatung dar.  

Die ECHA sieht es als Ergänzung ihrer anderen Dokumente, zum Beispiel „Guidance on the preparation of dossiers for harmonised classification and labelling“, und beschäftigt sich hauptsächlich mit den ersten Schritten des CLH-Prozesses:
  ●  CLH-Intention
  ●  Einreichung des CLH-Dokuments   
  ●  Übereinstimmungsprüfung 

Das Dokument soll in regelmäßigen Abständen Updates erhalten, die Verwender sollten sich daher immer auf die zum Zeitpunkt der Anwendung aktuelle Version beziehen.  

Das Dokument kann sowohl als eine Art von Leitfaden zur Erstellung des ganzen CLH-Dokuments, als auch zur Unterstützung bei speziellen Fragen bei der Erstellung genutzt werden. Im Aufbau geht das Dokument von allgemeinen Themen über zu speziellen Fragestellungen.