Aktuelles

Substitutionsgebot

Die Erkenntnis ist nicht neu, dass die Substitution eines Gefahrstoffs mit einem ungefährlichen Stoff oder wenigstens mit einem weniger gefährlichen Gefahrstoff die beste Strategie ist, um die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten nicht oder zumindest weniger zu gefährden. Wie in der Vergangenheit beziehen sich die Überlegungen zur Substitution nicht nur auf den Gefahrstoff, sondern auch auf das bei der Tätigkeit angewendete Verfahren.

Die Erkenntnis ist nicht neu, dass die Substitution eines Gefahrstoffs mit einem ungefährlichen Stoff oder wenigstens mit einem weniger gefährlichen Gefahrstoff die beste Strategie ist, um die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten nicht oder zumindest weniger zu gefährden. Wie in der Vergangenheit beziehen sich die Überlegungen zur Substitution nicht nur auf den Gefahrstoff, sondern auch auf das bei der Tätigkeit angewendete Verfahren.

Neu ist, dass diese Forderung jetzt als Grundpflicht eingeordnet worden ist, während in der Gefahrstoffverordnung 2005 die Forderung der Substitution in Abhängigkeit von den Gefahrstoffeigenschaften formuliert wurde und zwar in erster Stufe als Empfehlung beschrieben, während die Substitution erst bei giftigen, sehr giftigen oder CMR-Stoffen als Gebot formuliert worden war. Diese Abstufung ist jetzt gestrichen worden und es gilt das Substitutionsgebot für alle Gefahrstoffe und für alle Tätigkeiten, unabhängig von den jeweiligen Eigenschaften.

Wenn bei den Grundpflichten in § 7 Abs. 3 GefStoffV 2010 zunächst nur von einer "vorrangigen" Substitution des Gefahrstoffs oder auch des angewendeten Verfahrens zur Gefährdungsminimierung die Rede ist, so trifft das zunächst nur für die Fälle zu, in denen nur allgemeine Schutzmaßnahmen nach § 8 GefStoffV 2010 erforderlich sind, denn bereits in § 6 Abs. 8 Nr. 3 GefStoffV 2010 ist für den Fall der Tätigkeiten mit Stoffen und Gemischen, bei denen die zusätzlichen Schutzmaßnahmen nach § 9GefStoffV 2010 oder die besonderen Schutzmaßnahmen nach § 10 GefStoffV 2010 erforderlich sind, festgelegt worden, dass begründet werden muss, warum eine technisch mögliche Substitution nicht durchgeführt wird. Wie in der Vergangenheit ist sowohl eine Stoff- wie auch eine Verfahrenssubstitution in Betracht zu ziehen. Die Frage der Substitution hat die höchste Priorität unter den technischen Schutzmaßnahmen und ist an erster Stelle auszuwerten und zu entscheiden. Besonders bei kleineren Betrieben kann häufig das bei den Mustervorlagen zur Verfügung gestellte Formblatt verwendet werden, in dem die in den meisten Fällen relevanten Parameter angesprochen werden.