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Berufsgenossenschaftliche Grundsätze

Um sicherzustellen, dass die Durchführung der speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen den allgemein anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin entspricht, hat der frühere Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) Handlungsanleitungen für die untersuchenden Ärzte erarbeitet, die so genannten Berufsgenossenschaftlichen Grundsätze. Diese stellen zwar keine verbindlichen Rechtsnormen dar, doch helfen sie bei der einheitlichen Beurteilung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse. Die einzelnen Grundsatz- oder kurz "G-Untersuchungen" beziehen sich auf bestimmte Tätigkeiten oder Gefahrstoffkontakte.

Zeitlich mehr oder weniger parallel zu den Restrukturierungen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen schloss sich der seit 1887 bestehende Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften, der so genannte Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e. V. (HVBG), am 01.07.2007 mit dem Bundesverband der Unfallkassen (BUK) zum neuen gemeinsamen Spitzenverband der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zusammen.

Sitz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung ist Berlin, während sich in Sankt Augustin (ehemals Sitz des HVBG) und in München (ehemals Sitz des BUK) weiterhin zwei Geschäftsstellen befinden. Für uns von Bedeutung ist, dass die bisher vom HVBG und vom BUK veröffentlichten Unfallverhütungsvorschriften, Regeln und Informationen sowie die BG-Grundsätze weiterhin grundsätzlich Gültigkeit haben.

Die Grundsätze sind nach einheitlichen Kriterien gegliedert, um die Orientierung zu erleichtern: 

1       Untersuchungen
1.1    Untersuchungsarten, Fristen
1.2    Untersuchungsprogramm (allgemeine, spezielle und Ergänzungsuntersuchungen
1.3    Voraussetzungen zur Durchführung
2       Arbeitsmedizinische Beurteilung
2.1    Dauernde gesundheitliche Bedenken, befristete gesundheitliche Bedenken, keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten          Voraussetzungen, keine gesundheitlichen Bedenken*)
2.2    Beratung
3       Ergänzende Hinweise zur Beanspruchung bzw. Exposition sowie zum Krankheitsbild
4       Rechtsgrundlagen inklusive Anmerkungen zu Beschäftigungsbeschränkungen oder Berufskrankheiten

In der Jahresstatistik 2002 des Landesverbandes Nordwestdeutschland der gewerblichen Berufsgenossenschaften (LVBG) sind von insgesamt 915.454 speziellen Vorsorgeuntersuchungen die folgenden Grundsätze am häufigsten aufgeführt:

-  G37:       23,7%
-  G20:       16,3%
-  G42:       15,5%
-  G25:       14,5%
-  G24:          9,7%
-  G26:          6,7%
-  G41:         2,7%

Wie aus dieser Aufstellung ersichtlich ist, beziehen sich ca. 90% aller durchgeführten speziellen Vorsorgeuntersuchungen auf lediglich sieben G-Untersuchungen. 

*) Eine diesbezügliche Erwähnung in der Vorsorgebescheinigung ist nach Änderung der ArbMedVV im Jahr 2013 nicht mehr zulässig!