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Unterrichtung der Behörde

In der Gefahrstoffverordnung sind seit Jahren unterschiedliche Mitteilungspflichten gegenüber der zuständigen staatlichen Behörde festgelegt. Dabei kann es sich um Erlaubnisse handeln, die vor Tätigkeitsbeginn eingeholt werden müssen oder um zum Teil kurzfristige Anzeigen, beispielsweise wann die Tätigkeit wo mit welchem Personal durchgeführt wird. Insgesamt bei vier Tätigkeiten müssen einige dieser Meldungen an die Behörde beachtet werden:

-     Tätigkeiten mit Asbest (Anzeigepflicht)
-     Begasungstätigkeiten (Einholung einer Erlaubnis, Anzeigepflicht)
-     Tätigkeiten zur Schädlingsbekämpfung (Anzeigepflicht)
-     Lagerung von mehr als 25 t Ammoniumnitrat oder ammoniumnitrathaltiger Gemische (Anzeigepflicht)

Diese Pflichten sind so versteckt in Anlagen verteilt, dass sie nur der kennen lernt, der sich für Schutzmaßnahmen bei den zugrunde liegenden Tätigkeiten interessiert und deswegen sich mit der Anlage beschäftigen muss.

Es hat den Anschein, als sollte sich das mit der seit 01.06.2015 notwendigen Neufassung der Gefahrstoffverordnung ändern. Basierend auf den diversen Referaten, die zu der Neufassung der Gefahrstoffverordnung publiziert worden sind, lässt es sich erwarten, dass einschneidende Auflagen, wie Erlaubnisse, Mitteilungen oder Anzeigen aus den Anlagen in den Verordnungstext vorgezogen werden. Neben Begasungstätigkeiten werden vermutlich auch weitere Tätigkeiten festgelegt werden, die erst durchgeführt werden dürfen, wenn eine entsprechende Erlaubnis beantragt und bewilligt worden ist.

Sinn und Zweck des Erlaubnisvorbehalts ist es, die betrieblichen, technischen, organisatorischen und personellen Voraussetzungen, die den Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei den betreffenden Tätigkeiten gewährleisten sollen, im Vorfeld zu überprüfen, gegebenenfalls zu modifizieren und verbindlich festzulegen.

Details zu erwarteten neuen Pflichten, vor Tätigkeitsbeginn mit weiteren Gefahrstoffen oder Produkten eine Erlaubnis einholen zu müssen, werden wir, sobald ein verbindlicher Text der Gefahrstoffverordnung bekannt gegeben worden ist, im Handbuch und auf dem Portal beschreiben.

Unter Anzeigepflichten sind die vorgeschrieben Anzeigepflichten bei bislang insgesamt vier Tätigkeiten beschrieben: