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Allgemeine Schutzmaßnahmen

Die Überschrift entspricht dem Titel des § 8 GefStoffV 2010 und gibt schon durch ihre Formulierung einen ersten Hinweis darauf, dass diese Schutzmaßnahmen grundsätzlich für alle Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gelten.

Viele der Punkte, die bereits bei den Grundpflichten im § 7 GefStoffV 2010 genannt worden sind, werden im § 8 wieder angesprochen, weil hier die zu den Pflichten passenden Schutzmaßnahmen vorgestellt werden. Eine gewisse Doppelung der Themen ist also zwangsläufig und auch gewollt. 

Die allgemeinen Schutzmaßnahmen müssen immer alle beachtet und ausnahmslos eingehalten werden. Sie gelten sowohl bei Tätigkeiten mit Stoffen oder Zubereitungen, die nach der Stoff- bzw. Zubereitungsrichtlinie, beispielsweise als brandfördernd, explosionsgefährlich, giftig, sehr giftig oder augenschädigend gekennzeichnet sind, als auch bei Tätigkeiten mit Stoffen oder Gemischen, die nach der CLP-Verordnung mit physikalischen Gefahren, wie z. B. auf Metalle korrosiv wirkend, oder mit Gesundheitsgefahren, wie zielorgantoxisch, atemwegssensibilisierend, oder mit Umweltgefahren, wie gewässergefährdend, eingestuft sind. Die allgemeinen Schutzmaßnahmen sind immer alle zu berücksichtigen, auch bei Tätigkeiten mit geringer Gefährdung und in solchen Fällen, in denen ein Arbeitsplatzgrenzwert festgelegt ist. 

Neben den allgemeinen Schutzmaßnahmen müssen selbstverständlich zusätzlich auch die Grundpflichten beachtet werden, die im § 7 GefStoffV aufgeführt sind, und darüber hinaus auch die in den Absätzen 10 und 12 des § 6 GefStoffV 2010 etwas überraschend als Informationsmöglichkeiten eingestuften Aussagen, nämlich die Regelungen (Verpflichtungen) zur Erstellung eines Gefahrstoffverzeichnisses und zur Einstufung und angepassten Behandlung nicht ausgezeichneter Stoffe mit bestimmten Gefährlichkeitsmerkmalen. Die Mindeststandards der allgemeinen Schutzmaßnahmen, die in großen Teilen dem Inhalt der TRGS 500 entsprechen und damit eine "gute Arbeitspraxis" beschreiben, sollen hier nicht wiederholt werden.

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitsschutzgesetz die grundsätzliche Verpflichtung, die Gefährdung für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu beseitigen oder zumindest auf ein Mindestmaß zu verringern. Dies gilt insbesondere auch für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, wobei hier die Gefahrstoffeigenschaften, also das Gefährdungspotential, die verwendete Menge und die Verwendungsbedingungen eine entscheidende Rolle spielen. In der Verordnung ist die Reihenfolge vorgegeben, in der die Maßnahmen ergriffen werden sollen und ein konsequentes schrittweises Abarbeiten hat sich in der Praxis als hilfreich erwiesen:

  1.  Prüfung, ob eine Substitution des Gefahrstoffs möglich ist.  Zusätzlich
  2.  Auswahl geeigneter Verfahren, Arbeitsmittel und Materialien. Wenn Nr.1 und Nr. 2 nicht möglich oder nicht effektiv genug sind,
  3.  Durchführung kollektiver Schutzmaßnahmen, erst technisch und dann organisatorisch. Wenn weder Nr.1 noch Nr. 2 noch Nr. 3 nicht möglich
       oder nicht effektiv genug sind,
  4.  Durchführung individueller Schutzmaßnahmen.

Reichen die allgemeinen Schutzmaßnahmen nicht aus, um die Gesundheit der Beschäftigten nicht oder zumindest nur geringfügig zu gefährden, so sind zusätzliche Maßnahmen entsprechend § 9 GefStoffV 2010 auszuwählen. 

Wenn bei Tätigkeiten Stoffe oder Gemische verwendet werden, die auch krebserzeugende, erbgutverändernde oder fruchtbarkeitsgefährdende Eigenschaften haben, dann müssen zusätzlich zu den allgemeinen und zutreffenden zusätzlichen Schutzmaßnahmen auch die besonderen Schutzmaßnahmen des § 10 GefStoffV 2010 beachtet werden. 

Für Stoffe mit physikalisch-chemischen Gefährdungen, insbesondere mit Brand- und Explosionsgefährdungen, sind zusätzlich zu den allgemeinen und zutreffenden zusätzlichen auch gegebenenfalls die besonderen Schutzmaßnahmen der § 10 und § 11 bzw. § 12 GefStoffV 2010 umzusetzen. Bei Tätigkeiten mit Explosivstoffen und organischen Peroxiden sind darüber hinaus auch die Regelungen des Anhang I bzw. Anhang III GefStoffV zu beachten.