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Gefahrstoffe ohne Kennzeichnung

Hersteller oder Lieferanten von gefährlichen Stoffen und Gemischen sind verpflichtet, diese nach den Vorschriften im Abschnitt 2 der Gefahrstoffverordnung einzustufen und zu kennzeichnen. Achtung: Die CLP-Verordnung schreibt – unter bestimmten Voraussetzungen – auch eine Einstufung und Kennzeichnung von Erzeugnissen vor, was bislang nicht nach der Gefahrstoffverordnung erforderlich war

Sind Stoffe gekennzeichnet (Gefahrenbezeichnung und Gefahrensymbole sowie R-Sätze nach der seit dem 01.06.2015 ungültigen Stoff- oder Zubereitungsrichtlinie bei Stoffen, die noch im Betrieb vorhanden sind, bzw. Gefahrenpiktogramme und H-Sätze nach der CLP-Verordnung auf Gebinden oder Behältern), so kann immer davon ausgegangen werden, dass es sich um Gefahrstoffe handelt.

Auch nicht gekennzeichnete Stoffe können bei Tätigkeiten Gefahrstoffe sein. Hier einige Beispiele zur Erläuterung:

  • Nicht gekennzeichnete Gemische können gefährliche Stoffe oder Verunreinigungen in Konzentrationen enthalten, die unterhalb der Kennzeichnungspflicht liegen. Wenn diese bei der Herstellung bzw. Verwendung freigesetzt werden und sich anreichern können, kann es sich bei den nicht gekennzeichneten Zubereitungen um Gefahrstoffe handeln. Dies gilt auch für Erzeugnisse, die in der Regel nicht kennzeichnungspflichtig sind.
  • Werden bei der Be- bzw. Verarbeitung von Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen, die keine Gefahrstoffe enthalten, gefährliche Stoffe gebildet und freigesetzt (z. B. wird krebserzeugender Holzstaub beim Schleifen von Buchen- und Eichenholz freigesetzt oder es entstehen bei der thermischen Behandlung lackierter Oberflächen Pyrolyseprodukte), handelt es sich um Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.
  • Werden durch unerwünschte bzw. ungewollte Nebenreaktionen gefährliche Stoffe gebildet (z. B. Freisetzung von Nitrosaminen bei der Lagerung von Gummireifen oder von Dieselmotoremissionen beim Betrieb von Staplern), handelt es sich bei den Einsatzstoffen und den damit verbundenen Tätigkeiten um Gefahrstoffe.
  • Werden gefährliche Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse hergestellt und innerbetrieblich weiterverwendet, sind diese im Produktionsprozess befindlichen Gefahrstoffe nicht gekennzeichnet. Diese Zwischen- oder Endprodukte sind aber ebenfalls Gefahrstoffe und Schutzmaßnahmen müssen entsprechend ihrer Eigenschaften vorgesehen werden.

Zur Gefahrstoffermittlung im Betrieb muss der Arbeitgeber sich entsprechende Informationen beschaffen. Dies sollte bei gekennzeichneten Stoffen kein Problem sein, wird aber unter Umständen schwierig bei nicht gekennzeichneten Stoffen. Es bieten sich folgende Möglichkeiten:

  • Für gekennzeichnete chemische Stoffe sind in der Regel die gefährlichen Inhaltsstoffe, die zugehörigen Einstufungen, die relevanten Gefahren und notwendigen Schutzmaßnahmen dem vom Hersteller zu liefernden Sicherheitsdatenblatt zu entnehmen. Auch die Stoffe, die beim bestimmungsgemäßen Umgang freigesetzt werden oder entstehen können, sollten hierin enthalten sein.
  • Im Fall von nicht gekennzeichneten Stoffen oder Erzeugnissen muss der Arbeitgeber selbst tätig werden und vom Hersteller bzw. Lieferanten nach § 4 Abs. 11 GefStoffV 2010 Angaben zu den gefährlichen Inhaltsstoffen, Gefahren und Maßnahmen abfragen.
  • Ist der Stoff weder gekennzeichnet noch liegt ein Sicherheitsdatenblatt vor, muss der Arbeitgeber nach § 6 Abs. 11 GefStoffV 2010 selbst tätig werden und (bevorzugt) die Einstufung vornehmen, zumindest aber die von dem Stoff oder der Zubereitung ausgehenden Gefährdungen ermitteln.

Die Selbsteinstufung ist für viele Arbeitgeber kaum durchführbar. Neben der persönlichen Beratung durch Fachkundige oder staatliche Aufsichtsbehörden bzw. zuständige Berufsgenossenschaften können auch deren Veröffentlichungen in der einschlägigen Literatur oder branchenspezifische Listen, Broschüren und Erkenntnisse herangezogen werden. Die Gefahrstoffverordnung stellt an dieser Stelle ebenfalls fest, dass auch grundlegende EG-Vorschriften für chemische Stoffe heranzuziehen sind.