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CLP: 9. ATP

Die 9. Anpassung der CLP-Verordnung ist in Form der Verordnung (EU) 2016/1179 am 19.07.2016 im Amtsblatt der Europäischen Union – nur  zwei Monate nach der 8. ATP – veröffentlicht worden. Sie ist damit am 08.08.2016 in Kraft getreten.

Teil 3 des Anhangs VI der CLP-Verordnung enthält zwei Listen zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen. Die Abgaben in Tabelle 3.1 basieren auf den Einstufungs- und Kennzeichnungsvorgaben der CLP-Verordnung, während die Angaben in Tabelle 3.2 auf denen der inzwischen für ungültig erklärten Richtlinie 67/548/EWG (Stoffrichtlinie) beruhten. Diese Tabelle 3.2 wird am 1. Juni 2017, dem Tag, an dem die letzte Übergangsfrist für die Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen nach der ehemaligen Stoffrichtlinie ausläuft, gestrichen.

Der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) wurden Vorschläge für neue, aktualisierte oder zu streichende harmonisierte Einstufungen und Kennzeichnungen bestimmter Stoffe unterbreitet, die nach positiven Stellungnahmen des Ausschusses für Risikobeurteilung der ECHA übernommen wurden.

Am meisten beachtet werden müssen wohl
-   die Einstufung von Blei als reproduktionstoxischer Stoff (Kategorie 1A), mit unterschiedlichen Konzentrationsgrenzwerten
    für die Pulverform (Partikelgröße ≤1 mm) und die massive Form sowie
-   die Umwelteinstufung von verschiedenen kupferhaltigen Stoffen, die alle als akut gewässergefährdend und chronisch
    gewässergefährdend, jeweils Kategorie 1, eingestuft wurden.

Zur Umsetzung der Verordnung wird für die Inverkehrbringung von Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen eine Übergangsfrist bis zu 31.03.2018 zugestanden. Die Streichung der Tabelle 3.2 im Anhang VI der CLP-Verordnung ist für den 01.06.2017 vorgesehen, an dem die letzte Übergangsfrist für eine bis dahin noch mögliche Kennzeichnung von Gemischen nach der seit dem 01.06.2015 nicht mehr gültigen Zubereitungsrichtlinie endet.

Wie bei der CLP-Verordnung üblich, können die Neuerungen der Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Inverkehrbringung aber auch schon ab sofort umgesetzt werden.