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CLP: Anhang VIII

Informationen für die gesundheitliche Notversorgung

Die EU-Kommission hat die Möglichkeiten einer europaweiten Harmonisierung der Meldung von notwendigen Informationen zur Notfallversorgung geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass für die Inverkehrbringung von Gemischen nicht nur eine europaweite Harmonisierung möglich, sondern auch notwendig ist. Hierdurch soll nicht nur die Notfallversorgung verbessert werden, sondern auch präventive Schutzmaßnahmen harmonisiert und gleichzeitig Kosteneinsparungen in Höhe mehreren Millionen Euro pro Jahr ermöglicht werden.

In dem neuen Anhang VIII der CLP-Verordnung (Verordnung (EU) 2017/542) werden die aus Sicht der Kommission notwendigen Schritte vorgegeben, die bei der Lieferung der meisten Gemische einzuhalten sind, die gesundheitsgefährdende oder physikalisch-chemische Eigenschaften haben: 

-   Die Meldungen müssen vom Hersteller vor der Lieferung an sein nationales Institut (in Deutschland das Bundesinstitut
    für Risikobewertung, BFR, in Berlin) übermittelt werden;
-   Übermittlung müssen zur Verfügung gestellt werden
      •  ein eindeutiger, 16-stelliger Produktcode, der vor der Meldung im Web erzeugt werden muss;
      •  die Produktdaten, wie Eigenschaften, Einstufung und Informationen zur Gefährlichkeit;
      •  die Identifikation der Bestandteile des Gemisches bei Konzentrationen ≥ 0,1 %;
      •  die Konzentrationsangaben der Zusammensetzung des Gemischs;
-   Meldungen müssen jeweils verwendungsbezogen erfolgen;
-   Bei Änderungen der Gefahreneigenschaften des Gemischs ist eine sofortige Neumeldung erforderlich.

Für Gemische mit ausschließlich industrieller Verwendung sind Erleichterungen vorgesehen, wenn eine permanente Rufbereitschaft (24 Stunden täglich, 7 Tage pro Woche) zur Verfügung steht.

Das Inkrafttreten der Vorgaben im Anhang VIII hängt vom Verwendungszweck der Gemische ab und ist vom 01.01.2020 für private Anwendungen, den 01.01.2021 für gewerbliche bzw. den 01.01.2024 für industrielle Nutzung gestaffelt.